Welche Positionen haben die Parteien zum Thema Amateurmusik?
Das europäische Parlament entscheidet über viele Themen, die uns dann ganz konkret auch in Deutschland betreffen und damit auch die Amateurmusik. Wir haben acht Fragen an die Parteien SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP gesendet und kritisch nachgefragt, welche Maßnahmen und Pläne bezüglich der Amateurmusik sie künftig umsetzen wollen. Ihre Antworten finden Sie im Folgenden.
Lesen Sie hier die Antworten der SPD auf unsere Fragen.
Lesen Sie hier die Antworten der CDU/CSU auf unsere Fragen.
Lesen Sie hier die Antworten der FDP auf unsere Fragen.
Leider bleiben die Fragen vom Bündnis 90/ Die Grünen unbeantwortet. Folgende Nachricht erreichte uns aus der Bundesgeschäftsstelle:
„(…) mit großem Bedauern müssen wir Ihnen mitteilen, dass uns in diesem Europawahlkampf besonders in den letzten Tagen vor der Abgabefrist so viele Anfragen von Verbänden erreicht haben, dass wir es aus Gründen begrenzter Arbeitskapazitäten leider im Endspurt vor der Wahl nicht schaffen, alle Wahlprüfsteine zu bearbeiten. Deswegen können wir Ihre Fragen leider nicht beantworten. Bitte werten Sie diese Absage nicht als Geringschätzung Ihres Anliegens. Wir stehen Ihnen für Anfragen jenseits dieses Zeitraums gern zur Verfügung.“
Der BMCO ist zwar überparteilich, aber nicht unpolitisch. Hass und Hetze gegen Menschen sind für uns nicht tragbar. Wenn führende Funktionäre einer Partei den Schutz und die Repräsentation von Minderheiten als Teil unseres demokratischen Systems ablehnen, widerspricht das den grundlegenden Werten des BMCO und einer weltoffenen, vielfältigen und vielstimmigen Musikkultur. Daher haben wir uns entschieden, die AfD nicht einzubeziehen und die Wahlprüfsteine nicht an die Partei zu übersenden.
Die Fraktion der Partei Die Linke hatte Mitte November 2023 ihre Auflösung zum 6. Dezember 2023 beschlossen. Damit verliert sie die Mindestgröße für die Bildung einer Fraktion. Da wir nur bei Fraktionen des Deutschen Bundestages Wahlprüfsteine angefragt haben, ist Die Linke in dieser Auflistung nicht enthalten.